Medienjournalist
Markus Beckedahl von Netzpolitik hat mich gefragt, ob ich nicht auf die Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung und ausufernde Überwachung hinweisen kann, die am kommenden Samstag, 11. Oktober, in Berlin stattfindet (die Demonstration, nicht die Überwachung). Ehrlich gesagt, fällt mir das ein bisschen schwer. Man mag das für albern oder oberflächlich halten, aber ich kann nicht…
Am vergangenen Montag berichtete „Report München“, wie der Datenschutz in Deutschland angeblich die Verfolgung von Straftaten behindert. Konkret ging es um die vermeintlichen Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im vergangenen März, Teile des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung vorläufig außer Kraft zu setzen, weil sie den Persönlichkeitsschutz erheblich gefährdeten. Ein komplexes Thema, aber „seriöse Information“ ist ja…
Sprache ist verräterisch. Die besorgniserregenden Konsequenzen des von SPD, CDU und CSU im Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurfes zur Vorratsdatenspeicherung können andere besser beurteilen als ich. Ich kann es ertragen, dass Abgeordnete für dieses Gesetz stimmen, wenn sie ehrlich überzeugt sind, dass es einen Schutz gegen Terroristen darstellt; dass es die Freiheit, die es zu schützen vorgibt,…